Mieten-Preistreiberei statt gerechte Lösung
Die LINKEN-Fraktion im Heidelberger Gemeinderat kritisiert die geplante Neufassung der Satzung über die zulässige Miete für öffentlich geförderte Mietwohnungen. „Die geplante Neufassung lässt einen...
View ArticleGrundstücksvergabekonzept Wohnen
Änderungsantrag DIE LINKE.-GemeinderatsfraktionIn Abweichung zum vorgelegten Konzept beantragen wir folgende Ergänzungen bzw. Änderungen amKonzept:1. Bei Neubauflächen mit neuem Planungsrecht im Besitz...
View ArticleMilieuschutz
Auf Anfrage nach Erfahrungen mit Milieuschutz gab es eine Umfrage im Kompofo, eine Antwort kam aus Stuttgart. Siehe...
View ArticleHaushaltsanträge Tübingen
Im Tübinger Kreistag wurden Anträge von der LINKEN gestellt u.a. zu Wohnraumförderung, Notunterkunft für Obdachlose, Erhöhung der IT-Kapazitäten, Frauen und Asyl....
View ArticleHaushaltsrede für den Haushalt 2020 (DIE LINKE)
Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen. Der vorgelegte Haushaltsentwurf samt mittelfristiger Finanzplanung enthält Chancen und Risiken für Rottenburg. Zu den großen Risiken...
View ArticleHaushaltsrede, DIE LINKE im Gemeinderat Vaihingen an der Enz am 18.12.2019.
Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Maisch, sehr geehrter Frau Lerche sowie die weiteren Vertreter*innen der Verwaltung, werte Kolleginnen und...
View ArticleHaushaltsrede der Fraktion DIE LINKE im Kreistag Ludwigsburg am 6.12.2019.
Redner: Peter Schimke, es gilt das gesprochene Wort. Sehr geehrter Herr Landrat Doktor Haas, sehr geehrte Frau Beck, werte Damen und Herren des Kreistages, werte Öffentlichkeit, vielen Dank an die...
View ArticleAntrag zu Kreisbau
Im Reutlinger Kreistag wird die Gründung einer Kreisbau beantragt. Antrag: 1. Der Landkreis Reutlingen gründet federführend für das gesamte Kreisgebiet eine Kreisbau-gesellschaft oder...
View ArticleWohnungsbaugesellschaft
Ein Antrag aus Reutlingen zur Neuausrichtung unserer städtischen Wohnbaugesellschaft. Oberbürgermeisterin Barbara Bosch Marktplatz 22 72764 Reutlingen 19. April 2018 GWG Reutlingen...
View ArticleStuttgart braucht einen Immobilienbericht
„Über viele Jahre verkauft die Stadt jetzt nicht nur Grund und Boden, sondern auch Immobilien. Das hat weitreichende Konsequenzen für Menschen, die dringend bezahlbaren Wohnraum benötigen, aber ebenso...
View ArticleKompofo-Flyer: Bezahlbare Miete
Das Forum Linke Kommunalpolitik hat für Mitglieder und interessierte linke KommunalpolitikerInnen einen Flyer zum Thema Wohnen herausgebracht. Hierbei soll auf die vielfältigen Aktivitäten der linken...
View ArticleHaushaltsrede und Anträge im Kreistag Heilbronn
Die Haushaltsrede von Johannes Müllerschön im Kreistag, Anträge sowie Reden zur Schülerbeförderung und Krankenhausneubau findet ihr hier
View ArticleRechte des Gemeinderats stärken: Versteckspiel der Verwaltung beenden
PM und Antrag der Fraktion SÖS-Linke-PluS im Stuttgarter Gemeinderat: „Das Versteckspiel der Verwaltung haben wir uns lange genug angeschaut, dem muss jetzt ein Riegel vorgeschoben werden“, sagt Thomas...
View ArticleHH-Anträge im Kreistag Heilbronn
Anträge zum Haushalt 2017 zur Gemeinwohlökonomie, zu Wohnungsbau, zu Tariferhöhung, zu Radwege, zur Abfallbeseitigung vom GKN 1, zum Brückenbau in Gundelsheim von der Kreistagsgruppe DIE LINKE im...
View ArticleMieten runter: Vorfahrt für den öffentlichen Wohnungsbau – Landesregierung...
Aktuelle Einschätzung zur Mieten- und Wohnungspolitik der schwarz-grünen Landesregierung. Die bedeutendste Neuerung bei der „Lösung“ der Mieten- und Wohnungsproblematik durch die schwarz-grüne...
View ArticleKurzbericht Regionalverbandssitzung Heilbronn-Franken zu Gewerbe- und...
Sitzung des Regionalverbandes am 15.7.16. (Foto: fv) Der Wechsel in der Landesregierung von Grün/Rot zu Grün/Schwarz bewirkte per Koalitionsvertrag auch einen Wechsel der Verantwortlichkeiten für die...
View ArticleFreiburger Bündnis “Für eine soziale Stadt(bau)!”
Bündnis “Soziale Stadtbau” gegründet. Start der Unterschriftenkampagne Das Freiburger Bündnis “Für eine soziale Stadtbau! hat sich am 24. Juni gegründet und startet nun mit einer...
View ArticleZurück zum sozialen Wohnungsbau – SÖS-LINKE-PluS untermauert Forderungen nach...
Die bereits beschlossene Mieterhöhung für Bewohner der Stuttgarter Wohn- und Städtebaugesellschaft (SWSG) stößt auf scharfe Kritik der Fraktionsgemeinschaft. In dem Antrag setzt sich das Bündnis unter...
View ArticleHaushaltsrede im Sindelfinger Gemeinderat am 10. Mai 2016
Haushaltsrede von Richard Pitterle für DIE LINKE im Sindelfinger Gemeinderat: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen, auch wenn ich der sechste in der Runde der...
View ArticleAnträge aus Reutlingen zu Wohnen und Flüchtlingen
Vier Anträge aus dem Reutlinger Gemeinderat und Kreistag zum Themen Wohnen und Flüchtlinge: Zu Sicherung bezahlbaren Wohnraums und Erhaltung der Stadtquartiere: GR_Antrag_bezahlbarer Wohnraum+Sicherung...
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